Wirtschaftsforum hinterfragt die ITS-Direktive 2010/40/EU
Im Rahmen eines ausführlichen Referates zum Thema „ITS Direktive, ITS Aktionspläne, Deployment Guidelines - mehr als nur europaweite Verwaltungstätigkeiten?“ übte Dr. Manfred Droste als Vorsitzender des Wirtschaftsforums in ITS Germany in gleicher Weise positive wie negative Kritik an den Tätigkeiten der EU.
Als positiv wurde der ITS-Aktionsplan der EU beurteilt, der die weitere wirtschaftliche Entwicklung im ITS-Sektor zu stimulieren in der Lage ist und den Bundesminister für Verkehr zur Aufstellung eines deutschen Rahmenplan „Straße“ mit Maßnahmen bis 2020 sowie zur Etablierung eines Beirates für ITS-Fragen veranlasste.
Als „neutral“ stufte Dr. Droste den Stellenwert der derzeit „zu hoch“ gehandelten sog. Deployment Guidelines ein, die zwar einen guten, anregenden Zusammenschnitt des State of Art in Europa darstellten, zugleich aber viel zu geringe fachliche Anforderungen stellten, um Grundlage von Spezifikationen werden zu können. Er äußerte Besorgnis, dass die Qualitätsmerkmale „Made in Germany“ auf dem Altar der Harmonisierung geopfert würden.
Die Mitgliederversammlung des Wirtschaftsforums beauftragten nur folgerichtig den Vorstand, die Bedenken gegen eine Verwendung der Deployment Guidelines bei der Erstellung von Spezifikationen dem BMVBS mitzuteilen und für die Zukunft eine stärkere Einbindung der Wirtschaft anzumahnen.
Als sehr bedenklich wurde die vorliegende Fassung der ITS-Richtlinie 2010 Nr. 40 beurteilt. Sie stelle ein unverhältnismäßig umfassendes Ermächtigungsgesetz dar, das in planwirtschaftlichem Sinne die wirtschaftliche Entwicklung im ITS-Bereich zu behindern in der Lage sei und eine erhebliche Zunahme der Verwaltungsbürokratie bewirke. Wenn man sie schon nicht vergessen könne, so sollte man sie in Form einer normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift in nationales Recht umsetzen, um in Einzelfällen die verwaltungsrechtliche Überprüfungsmöglichkeit zu erhalten.
Eine Kurzfassung des Referates findet sich unter:
http://www.itsgermany.org/images/stories/VortragBremen2012.pdf
Weitere Links:
Aktionsplan: http://www.itsgermany.org/images/stories/ActPlan.pdf
ITS-Richtlinie: http://www.itsgermany.org/images/stories/RL2010_40.pdf
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