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Wirtschaftsforum hinterfragt die ITS-Direktive PDF Drucken E-Mail
26. Juli 2012

Wirtschaftsforum hinterfragt die ITS-Direktive 2010/40/EU 

Im Rahmen eines ausführlichen Referates zum Thema „ITS Direktive, ITS Aktionspläne, Deployment Guidelines - mehr als nur europaweite Verwaltungstätigkeiten?“ übte Dr. Manfred Droste als Vorsitzender des Wirtschaftsforums in ITS Germany in gleicher Weise positive wie negative Kritik an den Tätigkeiten der EU.

Als positiv wurde der ITS-Aktionsplan der EU beurteilt, der die weitere wirtschaftliche Entwicklung im ITS-Sektor zu stimulieren in der Lage ist und den Bundesminister für Verkehr zur Aufstellung eines deutschen Rahmenplan „Straße“ mit Maßnahmen bis 2020 sowie zur Etablierung eines Beirates für ITS-Fragen veranlasste.

Als „neutral“ stufte Dr. Droste den Stellenwert der derzeit „zu hoch“ gehandelten sog. Deployment Guidelines ein, die zwar einen guten, anregenden Zusammenschnitt des State of Art in Europa darstellten, zugleich aber viel zu geringe fachliche Anforderungen stellten, um Grundlage von Spezifikationen werden zu können. Er äußerte Besorgnis, dass die Qualitätsmerkmale „Made in Germany“ auf dem Altar der Harmonisierung geopfert würden. Die Mitgliederversammlung des Wirtschaftsforums beauftragten nur folgerichtig den Vorstand, die Bedenken gegen eine Verwendung der Deployment Guidelines bei der Erstellung von Spezifikationen dem BMVBS mitzuteilen und für die Zukunft eine stärkere Einbindung der Wirtschaft anzumahnen.

Als sehr bedenklich wurde die vorliegende Fassung der ITS-Richtlinie 2010 Nr. 40 beurteilt. Sie stelle ein unverhältnismäßig umfassendes Ermächtigungsgesetz dar, das in planwirtschaftlichem Sinne die wirtschaftliche Entwicklung im ITS-Bereich zu behindern in der Lage sei und eine erhebliche Zunahme der Verwaltungsbürokratie bewirke. Wenn man sie schon nicht vergessen könne, so sollte man sie in Form einer normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift in nationales Recht umsetzen, um in Einzelfällen die verwaltungsrechtliche Überprüfungsmöglichkeit zu erhalten.

Eine Kurzfassung des Referates findet sich unter:
http://www.itsgermany.org/images/stories/VortragBremen2012.pdf

Weitere Links:

Aktionsplan:    http://www.itsgermany.org/images/stories/ActPlan.pdf 
ITS-Richtlinie: http://www.itsgermany.org/images/stories/RL2010_40.pdf

 

Letzte Aktualisierung ( 02. August 2012 )
 
Deutscher ITS Aktionsplan bis 2020 PDF Drucken E-Mail
10. April 2012

Deutscher ITS Aktionsplan bis 2020 

Der Bundesminister für Verkehr greift der Aufforderung der EU zur Berichterstattung über nationale ITS-Maßnahmen innerhalb eines 5-Jahresplanes bis 2017 vor und stellt einen deutschen Aktionsplan mit einem Zeithorizont bis 2020 auf. Die Abstimmung mit den Beteiligten in Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung soll Ende April abgeschlossen sein. Mitgliedern von ITS Germany ist der Wortlaut zugängig.

(DC)


Letzte Aktualisierung ( 10. April 2012 )
 
EU-Konsultationen zu Lkw-Parkplätzen und kostenlosen Verkehrsinformationen PDF Drucken E-Mail
10. April 2012

EU-Konsultationen zu Lkw-Parkplätzen und kostenlosen Verkehrsinformationen

Die EU beginnt in Umsetzung der ITS-Direktive mit der Einholung der Auffassung der Interessenvertreter zu folgenden Themen

  • "Bereitstellung von Informations- und Reservierungsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge gemäß der Richtlinie 2010/40/EU über intelligente Verkehrssysteme (IVS)". Weitere Informationen finden sich hier; Termin 08.06.2012 
  • "Möglichkeit der unentgeltlichen Bereitstellung eines Mindestangebots allgemeiner Verkehrsmeldungen von Relevanz für die Straßenverkehrssicherheit gemäß der Richtlinie 2010/40/EU über intelligente Verkehrssysteme (IVS)". Weitere Informationen finden sich hier; Termin 05.06.2012
(DC) 

 

Letzte Aktualisierung ( 15. Oktober 2012 )
 
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